Samstag 18 November 2017

ALLGEMEINE Verkaufs- und Lieferbedingungen

ALLGEMEINE Verkaufs- und Lieferbedingungen

Für das vorliegende Geschäft und für alle künftigen Geschäfte gelten neben den im Angebot und in der Auftragsbestätigung angeführten  besonderen Bedingungen die nachstehenden allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Käufers sind ungültig.

Bei Firmen, mit denen das Lieferwerk nicht in regelmäßiger Geschäftsverbindung steht, ist der Erhalt befriedigender  Auskünfte Voraussetzung für die Ausführung des Abschlusses, auch wenn der Abschluss vorbehaltlos bestätigt worden ist.

Alle Angebote sind freibleibend. Verbindlich ist der Auftrag für das Lieferwerk erst nach schriftlicher Annahmebestätigung. Geschäftsvereinbarungen per Telefon, Telegramm oder durch

Vertreter bedürfen zur Rechtsgültigkeit schriftlicher Bestätigung. Zwischenverkauf bei  Lagerangeboten ist in allen Fällen vorbehalten.

Die Berechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen und Konditionen.

Der Versand aller Waren erfolgt bei Lieferung ab Werk bei  Internet- Erstbestellung mit Vorkasse, bei Folgebestellung  auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Für Bruch, Beschädigung  oder Verlust auf dem Transport wird in keinem Fall Haftung übernommen.

Mitteilungen über Lieferzeiten, die nicht ausdrücklich vereinbart werden, gelten nicht als vertragliche Zusicherung.

Die Auftragsmenge gilt mangels besonderer Vereinbarung  über die Zulässigkeit von Abweichungen nur als ungefähre  Menge. Sie soll vom Lieferwerk nach Möglichkeit eingehalten  werden. Abweichungen nach oben und unten sind im Höchstfalle  nur bis zu 20%, soweit die Auftragsmenge 1000 oder weniger  Stück der gleichen Sorte beträgt, und bis 10% bei größeren Mengen zulässig.

Falls eine engere Begrenzung oder ein Ausschluss der Über-  oder Unterlieferung erfolgen soll, ist hierüber bereits bei Vertragsabschluss eine besondere Vereinbarung zu treffen.  Durch die Herstellung bedingte Abweichungen in Maßen, Inhalt, Gewichten und Farbtönen sind im Rahmen des Handelsüblichen  gestattet. Angaben über Maße und Gewichte werden  seitens des Lieferwerks nach bestem Wissen gemacht.

Für übersandte Muster und Vorlagen leistet das Lieferwerk  im Falle von Verlust, Beschädigung oder Bruch keinen Ersatz.  Werkzeuge und Formen sind Eigentum des Lieferwerkes,  auch wenn der Käufer die Anschaffungskosten ganz oder teilweise übernommen hat.

Der Käufer haftet dafür, dass die von Ihm auf Grund eigener Vorschriften für Formen, Farben, Größen und Gewichte erteilte Bestellung nicht in Schutzrechte Dritter eingreift, und alle Schäden, Kosten usw., die in diesem Fällen durch etwaige Verletzungen  der Rechte Dritter entstehen.

Im Falle etwaiger Lieferverzugs sind  Schadensersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen. Der Besteller kann nach fruchtlosem  Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Geschäft zurücktreten, soweit die Ware nicht bereits  angefertigt worden ist. Ereignisse höherer  Gewalt oder technischen Ursprungs, welche  die Produktion des Lieferwerks wesentlich  einschränken, geben diesem das Recht, vom  Vertrag zurückzutreten. Bei einer längeren  Dauer derartiger Betriebsstörungen ist das Lieferwerk berechtigt, die für vorliegende Aufträge etwa angefertigten Teilmengen  sofort zur Ablieferung zu bringen. Eine  Ersatzpflicht für Deckungskäufe kann nicht  anerkannt werden. In diesen Fällen sind 

Schadenersatzansprüche des Bestellers  wegen Lieferverzuges ausgeschlossen. Als Ereignis solcher Art gelten auch wesentliche Veränderungen in den Währungsverhältnissen.

Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie spätestens innerhalb 14 Tagen nach Empfang  der Ware erfolgt sind. Weitergabe der Ware an Dritte  oder Versand in das Zollausland gelten als vorbehaltlose Annahme der Ware.

Das Lieferwerk bleibt Eigentümer der Ware bis zur vollständigen Bezahlung  der ihm aus der  gesamten Geschäftsverbindung zustehenden Forderungen.  einschließlich Zinsen und Kosten bis zur vollen Einlösung der hierfür gegebenen Wechsel und Schecks. Bei Weiterveräußerung tritt der Käufer 

die ihm aus der Weiterveräußerung gegen den Dritten entstehen Forderungen  zur Sicherung der erwähnten Forderungen des Lieferwerks an dieses ab. Dem Käufer ist bis auf Widerruf die Befugnis zur Einziehung der aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderungen erteilt. Das Lieferwerk 

verpflichtet sich, die abgetretenen Forderungen nach seiner Wahl  freizugeben, soweit sie seine zusichernde Forderung um mehr als 25%  übersteigen und sie aus voll bezahlten Lieferungen herrühren.  Der Käufer ist verpflichtet, dem Lieferwerk jederzeit Auskunft über die Schuldner und die Höhe der abgetretenen Forderungen  zugeben Das Lieferwerk kann die Abtretung dem Drittschuldner anzeigen, sobald der Käufer in Zahlungsverzug gerät. Ansprüche Dritter, die in die Rechte des Lieferwerks eingreifen, sind diesem unverzüglich mitzuteilen.

Gewährleistungen für die Pulverbeschichtung liegen bei unserer Partnerfirma 2 Jahre.

Bei Holzstrukturfarben können leichte Farbunterschiede auftreten, diese sind Produktionsbedingt und kein Reklamationsgrund. Gewährleistung für Konstruktion und Verarbeitung des Gewerkes ist nach VOB 4 Jahre nach Fertigstellung.

Die Rechnungen sind unabhängig vom Zeitpunkt des Eingangs der Ware zahlbar in Euro

Zahlungen:

Sofort rein netto

Jede Teillieferung auf Abschlüsse gilt als besonders abzurechnendes Geschäft.

Zahlungsverzug und sonstige Vertragsverletzungen geben dem Lieferwerk nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Das Lieferwerk ist bei Zahlungsverzug ferner berechtigt, unter vorheriger Ankündigung das Zurückbehaltungsrecht für sämtliche noch ausstehenden Lieferungen 

auszuüben oder Vorauszahlungen zu verlangen. 

Auf alle durch den Kaufvertrag begründeten Rechtsverhältnisse findet  ausschließlich das deutsche Recht Anwendung.